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Hessen macht Schluss mit spekulativen Wärhungsgeschäften
Die südhessischen Jusos haben auf Ihrer Vorstandssitzung den Beschluss gefasst, spekulative Währungsgeschäfte für die Kommunen zu beenden. Für die öffentliche Hand seien solche Geschäfte zu riskant. Unter anderem fallen "Carry Trades" und “Sale-and-lease-back” unter diese Geschäfte.
Spekulative Devisengeschäfte sollen für die Gemeinden verboten werden, dass fordern die südhessischen Jungsozialisten, kurz Jusos. Die bereits bestehenden Verträge sollen nach Möglichkeit so schnell wie möglich beendet werden. "Das leichtfertig übernommene Risiko schwankender Wechselkurse stellt eine zu große Gefahr für die öffentliche Hand dar und ist unzumutbar", so Carsten Sinß, stellvertretender Vorsitzender der südhessischen Jusos.
Institutionelle Investoren wie beispielsweise die Hedge Fonds leihen sich bei den so genannten Carry Trades gefristet den Gegenwert einer Währung in einer anderen Währung. Kreditwürdige Kunden Zahlen aufgrund der Tatsache, dass in einem Land die kurzfiristigen Zinsen von der Zentralbank extrem niedrig gehalten werden, für solche Kredite nur sehr geringe Zinsen. Durch den Tausch dieser Währung in Devisen anderer Länder, gibt es höhere Zinsen und auch Renditen, doch genau diese Zinsdiffernzen werden von Kommunen an den internationalen Finanzmärkten ausgenutzt.
Den Jusos ist ausserdem das sogenannte “Sale-and-lease-back” ein Dorn im Auge.U-Bahnen, Messehallen oder Kanalnetze werden bei solchen Geschäften an Leasinggesellschaften verkauft und zeitgleich wieder zurückgeleast. Das Risiko des Leasinggeschäfts wird bei diesen Geschäften duch den Staat getragen. Der Vorsitzende der Jusos Hessen- Süd vorderte, dass solchen Staats-Spekulationen ein Riegel vorgeschoben wird.
"Die Finanzmarktkrise hat deutlich gemacht, dass globale Krisen auch und gerade vor der öffentlichen Hand nicht Halt machen", ergänzte Sinß. Auf diverse Kommunen, die im Rahmen der Finanzmarktkrise erhebliche Verluste eingefahren haben, spielen die Jusos an. Den Gemeinden kann bei Währungsspekulationen ein gleiches Schicksal drohen. "Diesen Zustand halten wir angesichts der politischen Verantwortung, die Kommunen für die eigene Haushaltswirtschaft zu tragen haben, aber auch den Einfluss, den sie damit weltweit ausüben, für nicht hinnehmbar", so Yazdani.
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