Kompromiss im Schuldenstreit der USA
Endlich konnte der Präsident der Vereinigten Staaten einen Erfolg im langwierigen Streit um die Erhöhung der Schuldengrenze der USA verkünden.
Es wurden ein Kompromiss erarbeitet, dem sowohl die Demokraten hinter Präsident Barrack Obama zustimmen, als auch die Republikaner ihr "Ja" geben. An diesem Montag – also heute – soll dafür noch eine Abstimmung im Senat und im Repräsentantenhaus durchgeführt werden.
Harry Raid – seines Zeichens Mehrheitsführer im Senat - erklärte dabei: "Um diese Einigung zu verabschieden, brauchen wir die Unterstützung der Demokraten und der Republikaner sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat." Beobachter gehen aber davon aus, dass sowohl Demokraten, als auch Republikaner die nötigen Stimmen zusammenbekommen sollten.
Geplant ist eine Erhöhung der Schuldengrenze in zwei Etappen und insgesamt über 2,4 Billionen Dollar. Nachdem nun also die aktuelle Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar beinahe erreicht ist, wird die neue auf ganze 16,7 Billionen Dollar geschraubt. Damit einhergehen Sparmaßnahmen, deren genaue Ausmaße noch nicht ganz und gar klar sind, aber aufgrund dieses historischen Schuldenhochs der USA werden auch die geforderten Maßnahmen historischen Umfang haben.
Sicher ist jedoch, dass die sofortigen Kürzungen eine Billionen Dollar umfassen sollen. Hinzu kommen weitere Kürzungen über 1,8 Billionen Dollar, die bis Herbst diesen Jahres erarbeitet werden sollen. Gerechnet wird dabei über eine Dauer von 10 Jahren.
Der Zeitpunkt dieser Einigung ist dabei einer der letztmöglichen. In zwei Tagen wäre der Amerikanischen Regierung, die jede Sekunde 10 tausend Dollar an Schulden anhäufen, das Geld ausgegangen.
Dann könnten keine Arbeitslosengelder, Beamtenlöhne, Militärsolds usw. mehr gezahlt werden. Die Finanzmärkte sind dabei natürlich vor allem daran interessiert, ob diese Maßnahmen ausreichen werden, um die Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA durch die Ratingagenturen zu verhindern.
Diese wurden nämlich bereits mehrmals angekündigt, ohne in die Tat umgesetzt zu werden. Bisher gilt die USA laut dieser Ratings nochimmer als der vertrauenswürdigste Schuldner der Welt.
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